Politisches

In Tagen wie diesen

Ursprünglich wollte ich einen Text über die kleingeistige linke Twitter-Bohème schreiben, die in den Stunden nach der ersten Wahlprognose und den Bildern aus dem Konrad-Adenauer-Haus nichts anders zu tun hatten, als den Eindruck zu erwecken es würden braune Horden in wenigen Minuten einen Fackelzug durch das Brandenburger Tor beginnen und dabei „An Tagen wie diesen“ von den Toten Hosen singen.

Aber weder zogen braune Horden durch die Strassen von Berlin noch sangen sie das Kultlied der Toten Hosen, dies wurde nur von einer siegestrunkenen CDU-Mannschaft angestimmt die es geschafft hatten ein Wahlergebnis zu erzielen, dass einer Volkspartei würdig ist.

Schon am Wahlabend fiel mir das merkwürdige Demokratieverständnis einiger Menschen in meiner twitter-Timeline auf, die es offenbar nicht fassen konnten, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung lieber von Angela Merkel regiert werden möchte und nicht von einer profillosen SPD, die es immer noch nicht geschafft hat ihre Inhalte am linken Rand so zu platzieren, dass die ehemalige und historisch immer noch knöcheltief im Blut der Opfer der deutsch-deutschen Grenze stehende SED, jetzt DIE LINKE, immer noch in den Bundestag einziehen kann. Da wurde gewettert was das Zeug hielt, es schien fast so, als ob der Untergang der Demokratie kurz bevorstehen würde. An manchen Stellen ist es purer Hass gewesen, der am Ende daran gipfelte, dass der Union das Recht abgesprochen wurde das besagte Lied der Toten Hosen zu verwenden. Was nicht ins linke Hirn passt muss verboten werden, so weit zu dieser Art von Demokratieverständnis.

Viel schlimmer und die eigentliche Intention für diesen Text ist die nahezu schrödersche Bastahaltung der Politik, es wird dies ausgeschlossen und jenes ist keine Option. In Tagen wie diesen, so geht es zumindest mir, wird einem leider sehr klar um was es Politikern wirklich geht, es geht um sie selber, ihr eigenes kleines Ego. Der Ich-Mensch in ihnen der sich nur um die eigene kleine Welt dreht.

Es erschreckt mich wie sehr es Politikern nur um den eigenen Kosmos geht, statt um unser Land. In Tagen wie diesen in denen anderen Länder um uns herum taumelnd am Abgrund stehen und wir uns den Luxus erlauben können die Halteseile in fast beliebiger Dicke anzureichen, da geht es unseren Politikern um die Maut, das Betreeungsgeld und eine Energiewende die bald nicht mehr finanzierbar ist. Die SPD hat sich in den Schmollwinkel zurückgezogen und sieht den Ball im Feld der Kanzlerin, zappeln soll sie und angekrochen kommen. Die GRÜNEN lassen ein Relikt aus ihrer Parteigeschichte namens Claudia Roth auf allen Kanälen über die Distanz zur CSU sinieren, als ob einen modernen GRÜNEN-Wähler nicht ähnliche Interessen umtreiben würden wie einen CDU/CSU-Wähler, beide möchten keine Steuererhöhung, vernünftige Kindergartenplätze und eine saubere Umwelt. Sie möchten beide das Gute erhalten und die Welt in guten Händen wissen. Nur die Spitze der GRÜNEN hält sich ideologisch noch an die Zeiten des Strickpullis fest und lässt die Stimmen der Vernunft aus dem Ländle, dort wo ein grüner Ministerpräsident den politischen Alltag stemmt, nicht wirklich zu Wort kommen.

Das Gemeinwohl sollte bei allen demokratischen Parteien im Vodergrund stehen, die Union, die SPD und die GRÜNEN sollten sich möglichst schnell darauf besinnen, dass sie nicht zum eigenen Selbstzweck gewählt wurden. Die Menschen wollen das dieses Land vernünftig regiert wird. Ein Großteil der Wähle würde wohl auch eine große Koalition bevorzugen, ich würde eher zum Experiment schwarz-grün tendieren, wenn die GRÜNEN die pädophilenfreundlichen Altlasten entsorgt haben und sich auch ideologisch von der Vergangenheit trennen können. Große Teile ihrer großstädtischen jungen Wählerschaft mit dem Reihenhäuschen und dem UNI-Diplom in der Tasche und dem umweltfreundlichen BMW vor der haustür würden es ihnen wohl nicht wirklich übelnehmen, denn das sind diejenigen gewesen die dieser Partei evtl. über die 10%-Hürde und weiter geholfen hätten.

In diesen Tagen wünsche ich mir eine Kanzlerin die über Fehler wie das Betreuungsgeld nachdenkt, den Bayern die rote Karte in Sachen Maut zeigt, aber auch Politiker bei SPD und GRÜNEN die sich für Gestaltung von Politik für Deutschland interessieren und nicht nur für die Frage mit welcher Konstellation die Unsionsregierung am besten im Bundesrat in Schach gehalten werden kann. Alleine diese Argumente beweisen wie sehr Politik sich weg vom Interese für das Land hin zu wie verhindere ich Machtgewinne von anderen Parteien entwickelt hat.

Wenn Politiker ihren Auftrag in diesen Tagen erst nehmen, dann sind die Volksvertreter und nicht Parteimitglieder.

1 Kommentar

  1. Philipp Buhse

    Ich sehe das so, dass sich diese Woche die Union erstmal über das hervorragende eigene Ergebnis freuen, SPD und Grüne erstmal die Wunden des Wahlabends lecken und sich personell neu sortieren sollten. Danach lassen sich Koalitionsfragen diskutieren.
    Dass beim Wundenlecken einige Vertreter des linken Lagers über’s Ziel hinausgeschossen sind, habe ich auch festgestellt. Persönlich kann ich ja auch nicht nachvollziehen, warum so viele Wähler ihr Kreuz bei Angela Merkel und der CDU gemacht haben, aber es ist nun einmal ein Fakt. Damit muss ich dann umgehen können und nicht, um eine der in der Politik ja sehr beliebten Fußballmetaphern zu gebrauchen, noch nachtreten. Beim Fußball würde ich das als Frustfoul bezeichnen und das dann auch entsprechend bewerten. Meistens ist das dann ein paar Tage später alles nur noch halb so wild…
    Was die Koalitionsoptionen angeht:
    Die Grünen-Spitze wird sich voraussichtlich komplett – also sowohl im Partei- als auch im Fraktionsvorsitz – neu aufstellen. Wenn danach die baden-württembergisch geprägte, realo-pragmatische Richtung um Winfried Kretschmann oder Boris Palmer mehr Einfluss gewinnen und den zukünftigen Kurs der Grünen bestimmen sollte, dann wäre auch Schwarz-Grün eine Option. Das größere Problem wird hierbei sein, dass die Grünen bei einer solchen Koalitionsentscheidung vermutlich die Mitglieder befragen würden und selbst wenn das Ergebnis dieser Befragung nicht bindend wäre, dann würde ich aktuell bezweifeln, ob es dazu am Ende kommt. Dazu ist in weiten Teilen der grünen Mitgliederschaft – bei den Wählern mag das allmählich anders aussehen – die Ablehnung gegenüber der Union nach wie vor zu groß.
    Die SPD hat zwar Frank Walter Steinmeier als Fraktionsvorsitzenden bestätigt, ansonsten ist aber auch bei ihr noch unklar, wer in Zukunft den Kurs der Partei bestimmen wird. Die Rolle von Peer Steinbrück ist nicht definiert, der Kurs von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles ist aus meiner Sicht gescheitert. Es gäbe gute Gründe, bei der SPD jetzt die bei den vergangenen Landtagswahlen gestärkten Ministerpräsidenten, allen voran Hannelore Kraft und Olaf Scholz, stärker in bundespolitische Verantwortung zu nehmen, um diese auch mit Blick auf die Wahlen 2017 in Position zu bringen, weil sie für mich nämlich unabhängig vom Gegenkandidaten von Seiten der Union (Angela Merkel wird dann vermutlich nicht noch einmal antreten) die einzigen Kandidaten sind, die dann eine Chance haben zu gewinnen. Bei dieser Wahl hat sich gezeigt, dass Peer Steinbrück als Kandidat und das zumindest etwas nach links gerückte Wahlprogramm der SPD nicht zusammengepasst haben. Dieser Unterschied konnte in den Augen der Wähler offenbar nie überwunden werden, z.B. Hannelore Kraft hätte zu diesem Programm besser gepasst und das dann auch glaubhafter vermitteln können.
    Außerdem darf natürlich nicht vergessen werden, dass sich die Parteien im Vorfeld der Sondierungsgespräche auch taktisch positionieren müssen. Je mehr Optionen sich Union, SPD und Grüne da offen halten, desto mehr wird sich dann auch in den Koalitionsvertrag bringen lassen.
    Ich glaube, dass sich am Ende die SPD einer Großen Koalition nicht wird verwehren können. Es obliegt dann dem jeweiligen Verhandlungsgeschick, was sich inhaltlich im Koalitionsvertrag niederschlägt. Können ja eigentlich nur SPD-Inhalte sein, die Union hat ja außer Angela Merkel keine Inhalte, die bekannt wären…
    Eine rot-rot-grüne Koalition, die ja theoretisch möglich wäre, ist in der aktuellen personellen wie inhaltlichen Konstellation ausgeschlossen. Das hätte schon im Vorfeld der Wahl vorbereitet werden müssen.
    Mittelfristig werden sich SPD, Grüne und Linke aber mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie eine solche Dreierkonstellation in Zukunft möglich sein kann. Andernfalls sind alle drei dazu verdammt, in der Opposition oder bestenfalls Juniorpartner in einer Koalition zu sein. Dabei ist es schon kurios, dass eine solche Koalition mit den relativ pragmatischen Linken in den ostdeutschen Bundesländern schon heute möglich wäre. Das zeigen ja auch einige Landesregierungen dort. Problem bleiben Betonköpfe, verblendete Kommunisten und sonstige Altkader bei den westdeutschen Linken. Diese Gruppe ist deutlich heterogener als die Linken in Ostdeutschland, was sie auch inhaltlich schwerer greifbar macht.
    Grundsätzlich halte ich nichts davon, die Linke noch länger als SED-Nachfolgepartei zu dämonisieren und so zu tun, als wären die heutigen Verantwortungsträger diejenigen gewesen, die den Schießbefehl an der deutsch-deutschen Grenze erteilt hätten. Katja Kipping als Bundesvorsitzende der Linken ist Jahrgang 1978 und wird den zukünftigen Kurs der Linken maßgeblich bestimmen. Sie wurde politisch in der Nachwendezeit sozialisiert, was auch an vielen ihrer Positionen deutlich wird. Mit der SED hat das einfach nichts zu tun. Auch bei Gregor Gysi als starkem Mann in der Linken ist es mit Blick auf seine Biografie und heutige Positionen eher abseitig, ihn „knöcheltief im Blut der Opfer der deutsch-deutschen Grenze“ zu wähnen. In vielen ostdeutschen Bundesländern kommt die Linke zudem der Rolle einer Volkspartei sehr nahe. Das kann ich zwar bedauern, es wird aber nichts besser, wenn ich diese Partei nach wie vor als Gefahr beschreibe. Vielmehr ist es offenkundig den „westdeutschen“ Parteien nicht gelungen, die Bevölkerung in Ostdeutschland für ihre politischen Inhalte zu gewinnen. Die sinnvollere Lösung ist dann meines Erachtens, es prinzipiell zu ermöglichen, dass die Linke auch Regierungsverantwortung übernimmt. Die Arbeit in den Landesregierungen in den ostdeutschen Bundesländern zeigt nämlich, dass sich die Linke dann auch pragmatischer und weniger ideologisch präsentiert. Genau das muss auch auf Bundesebene angestrebt werden. Dazu gehört dann eine Positionsveränderung auf beiden Seiten: Sowohl SPD und Grüne als auch die Linke selbst wird sich dazu bewegen müssen.
    Theoretisch mögliche Neuwahlen können auch nicht im Interesse der SPD (und auch nicht im Interesse von Grünen und Linken) liegen. Dann würde nämlich die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde kommen und Schwarz-Gelb mit einer stabilen Mehrheit ausgestattet werden.
    Zum Schluss dieses Monster-Posts muss ich noch auf die Toten Hosen zu sprechen kommen: Die Siegesfeierlichkeiten bei der Union haben allenfalls gezeigt, dass weite Teile der Unionsspitze wohl eher unmusikalisch sind. Da wurde nämlich schön außerhalb von Rhythmus und Takt geschunkelt und getanzt… So richtig gefreut dürften sich die Toten Hosen – und die sind die Einzigen, die „Anspruch“ auf diesen Song anmelden dürfen – aber auch nicht haben, Volker Kauder, Hermann Gröhe & Co. da tanzen und singen zu sehen bzw. zu hören. Denn ohne es genau zu wissen, vermute ich doch, dass die Toten Hosen der Union eher nicht nahe stehen…

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